Allgemeine Geschäftsbedingungen
HumbiCare
Inhaber Tobias Dumschat, Sechzigstraße 1, 50733 Köln
Stand: 01.05.2021
Inhaltsverzeichnis
1. Anwendungsbereich
2. Fort- und Weiterbildung für Pflegeberufe
3. Vertragsschluss und Rücktrittsvorbehalt
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Durchführung von Kursen
6. Haftung auf Schadensersatz
7. Urheberrecht
8. Datenschutz
9. Schlussbestimmungen
1. Anwendungsbereich
-
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen HumbiCare und Unternehmen über Bildungsangebote für die Pflegebranche. AGB des Unternehmens finden keine Anwendung, es sei denn, HumbiCare hat diesen ausdrücklich und mindestens in Textform zugestimmt.
-
Diese AGB gelten auch ohne erneuten Hinweis für Änderungen und Ergänzungen eines geschlossenen Vertrags sowie für neue Verträge zwischen HumbiCare und dem Unternehmen.
-
Individuelle Abreden zwischen HumbiCare und dem Unternehmen haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Fort- und Weiterbildung für Pflegeberufe
-
Vertragsgegenstand ist die Fort- und Weiterbildung („Weiterbildung“) von Personen aus der Pflegebranche durch die Vermittlung fachlicher Inhalte und Methoden der Personal- und Organisationsentwicklung.
-
Weiterbildungen werden als Präsenz- oder Onlinekurse durchgeführt und können durch asynchrones Lernen ergänzt werden. Gegenstand, Inhalte und Dauer der einzelnen Kurse ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf der Webseite von HumbiCare oder aus einem dem Unternehmen übermittelten Angebot.
-
HumbiCare schuldet nur die Durchführung der Kurse als Dienstleistung und keinen bestimmten Erfolg. Inhalte der Kurse, Methodik und Didaktik beruhen auf den eigenen Erfahrungen von HumbiCare und entsprechen keinem spezifizierten Standard und keiner bestimmten Norm. Ein Zertifikat zur Vorlage bei einer staatlichen Behörde wird nur dann erteilt, wenn dies in der Kursbeschreibung ausdrücklich vorgesehen ist.
3. Vertragsschluss und Rücktrittsvorbehalt
-
Verträge, welche Leistungen nur für ein einziges Unternehmen beinhalten, kommen durch Angebot von HumbiCare und Annahme durch das Unternehmen zustande. Die Annahme kann nur innerhalb der Annahmefrist erfolgen. Enthält das Angebot keine Annahmefrist, ist das Angebot für 14 Werktage ab Zugang beim Unternehmen gültig. Eine verspätete Annahme des Angebots oder eine Annahme unter Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen gilt als Ablehnung des Angebots. HumbiCare erstellt daraufhin gegebenenfalls ein neues Angebot. Die Annahme des Angebots kann schriftlich oder durch direkte Bestätigung per E-Mail erfolgen.
-
Verträge über die Durchführung von offenen Kursen für Teilnehmer aus verschiedenen Unternehmen werden durch Anmeldung von Teilnehmern seitens des Unternehmens und einer Anmeldebestätigung seitens HumbiCare geschlossen. HumbiCare behält sich vor, offene Kurse bis zu vier Wochen vor dem geplanten Termin zu stornieren, wenn die zur Kostendeckung erforderliche Mindestanzahl an Teilnehmern zu diesem Zeitpunkt noch nicht erreicht ist.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
-
Es gelten die im Angebot bzw. der Kursbeschreibung angegebenen Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit einzelne Kurse nicht als Bildungsleistung gemäß § 4 Nr. 21 a) bb) UStG umsatzsteuerbefreit sind.
-
Sofern das Unternehmen eine vereinbarte Anzahlung nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Vertragsschluss und den Restbetrag nicht bis 14 Tage vor Kursbeginn leistet, ist HumbiCare zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
5. Durchführung von Kursen
-
Kurse werden von einem Dozenten zu dem vereinbarten Termin durchgeführt. Die Auswahl des Dozenten erfolgt durch HumbiCare. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Dozenten, außer dieser ist ausdrücklich in der Kursbeschreibung genannt. Ein ausdrücklich in der Kursbeschreibung genannter Dozent kann bei kurzfristiger Verhinderung durch einen anderen Dozenten vertreten werden.
-
Die Durchführung von Präsenzkursen erfolgt an dem angegeben Ort. Onlinekurse werden per Videokonferenz durchgeführt. Angemeldete Teilnehmer können sich mit den von HumbiCare übermittelten Zugangsdaten einwählen.
-
Anmeldungen von Teilnehmern können nicht kostenfrei storniert werden. Bei einer Stornierung bleibt das Unternehmen zur Zahlung von 90% der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Dem Unternehmen wird der Nachweis gestattet, dass HumbiCare ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
6. Haftung auf Schadensersatz
-
Soweit nachfolgend nicht anders bestimmt, gelten die gesetzlichen Regelungen über die gegenseitige Haftung der Vertragsparteien auf Schadensersatz. Für fahrlässig verursachte Vermögensschäden haften die Vertragsparteien einander nur im Rahmen des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens.
-
HumbiCare übernimmt keine verschuldensunabhängige Garantie für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der Kursinhalte. Dargestellte Problemlösungen stellen in der Regel nur einen möglichen Ansatz dar und schließen andere – nicht dargestellte und möglicherweise effizientere – Ansätze nicht aus.
-
Hat bei der Entstehung eines Schadens ein Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so hängt die Verpflichtung zum Ersatz sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem Schädiger oder dem Geschädigten verursacht worden ist. Dies gilt auch dann, wenn sich das Verschulden des Geschädigten darauf beschränkt, dass er es unterlassen hat, den Schädiger auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen, die der Schädiger weder kannte noch kennen musste, oder dass der Geschädigte es unterlassen hat, den Schaden abzuwenden oder zu mindern.
7. Urheberrecht
-
Onlinekurse dürfen nicht aufgezeichnet werden. Die Nutzung von Kursmaterial ist den Kursteilnehmern vorbehalten. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung ist untersagt.
-
Die Einräumung von Nutzungsrechten an Kursmaterial steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
8. Datenschutz
-
Das Unternehmen ist verpflichtet, personenbezogene Daten von Teilnehmern nur unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an HumbiCare weiterzugeben.
-
HumbiCare ist berechtigt, Daten des Unternehmens und der Teilnehmer im Rahmen der Erfüllung des Vertrages und gesetzlicher Pflichten zu verarbeiten.
9. Schlussbestimmungen
-
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen.
-
Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von HumbiCare, soweit das Unternehmen ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.